Der Europäische Rat

Report
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Der Europäische Rat
Ein offizielles Organ der EU
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften
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Jakob Sadoun, LK Q2
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Ein kurzer Blick auf die Geschichte des
Europäischen Rates
• 1974 Entstehung / Gesprächsforum
• 1992 förmlichen Status (Vertrag von
Maastricht)
• 2009 gemäß dem Lissaboner Vertrag, eines der
sieben Organe der EU
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Was tut der Europäische Rat?
Richtlinienkompetenz
Operative Entscheidungen
Politische Zielvorstellungen
Impulse
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Wer sind seine Mitglieder?
Regierungs
chefs
Präsident
des
Europäisch
en Rates
Präsident
der
Kommission
Der Hohe
Vertreter
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Wie oft tritt er zusammen?
• Zweimal pro Halbjahr
• Wenn es die Lage erfordert
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Wie trifft er seine Entscheidungen?
• Gewöhnlich im Konsens
• Durch eine qualifzierte Mehrheit
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Der Präsident
• Wird mit qualifizierter
Mehrheit gewählt
• Kann einmal wiedergewählt
werden
• Amtszeit: 2,5 Jahre
• Hat den Vorsitz
(Repräsentant)
• Vermittelt
• Legt Berichte vor
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Kritik (Renationalisierung)
Richtlinienkom
petenz
Krise
Entscheidungs
kompetenz
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Gibt es noch Fragen zu dem
Europäischen Rat?
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Der Rat der Europäischen Union
Ein wesentliches Entscheidungsorgan
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Zusammensetzung
Einheitliches Organ
Rat für Allgemeine Angelegenheiten
Ratsformation= ein Vertreter pro
Mitgliedstaat (Minister)
Ratsarbeitsgruppen/AStV
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Ratsformationen (seit 2009)
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2.
3.
4.
5.
Rat für Allgemeine Angelegenheiten
Rat für Auswärtige Angelegenheiten
Rat für Wirtschaft und Finanzen
Rat für Justiz und Inneres
Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit
und Verbraucherschutz
6. Rat für Wettbewerbsfähigkeit
7. Rat für Umwelt
8. Rat für Bildung, Kultur und Sport
9. Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie
10. Rat für Landwirtschaft und Fischerei
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Arbeitsweise
• Zusammentreffen alle drei Monate auf
Ministerebene
• Grundsätzlich öffentlich
• Koordinationsinstanz: „Ausschuss der Ständigen
Vertreter“
Berichte, Auswertungen,
Entscheidungsvorschläge und Vorschauen an
die jeweil. Regierungen
• Unterstützung von Ratsarbeitsgruppen (Beamte)
und vom Generalsektretariat
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Vorsitz
• Vorsitz/Ratspräsidentschaft wechselt
halbjährlich
• Sitzung werden von dem Vorsitz geleitet
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2008: Slowenien und Frankreich
2009: Tschechien und Schweden
2010: Spanien und Belgien
2011: Ungarn und Polen
2012: Dänemark und Zypern
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Abstimmungsverfahren
• Qualifzierte Mehrheit durch doppelte Mehrheit
in der letzten Unterrichtstunde
thematisiert (siehe Unterlagen)
• Bei GASP und Steuerpolitik z.B.=einstimmig
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Gibt es zum Rat der Europäischen
Union noch Fragen?

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