Präsentation

Report
Dr. Thomas Stöhr
Doppelhaushalt 2015 / 2016
Ein Überblick
Stand: Einbringung 10.02.2015
Konsolidierungspfad / Vorgaben des
Innenministers
• Pro Jahr sind 75 € / Einwohner abzubauen;
bei 32.000 Einwohner: rd. 2,4 Mio. € / Jahr
• Ergibt im Ergebnishaushalt:
Defizit 2014 laut Plan: 8,6 Mio. €
Defizit 2015 max. 6,2 Mio.€; Plan rd. 3,6 Mio.€
Defizit 2016 max. 3,8 Mio.€; Plan rd. 2,7 Mio.€
Defizit 2017 max. 1,4 Mio. €; Ziel: Ausgleich
• Bereits ab 2015 liegt das Defizit unter den
Abschreibungen (rd. 6,5 Mio. €), dies bedeutet ab
2015 Liquiditätsüberschuss im Ergebnishaushalt
Steuersätze / Vorgaben des
Innenministers
• Grd.steuer B muss bei defizitären Kommunen
10 % über den Durchschnitt der Kommunen in
der gleichen Größenklasse liegen
-> Für 2015 bedeutet dies für Bad Vilbel bei der
Grd.steuer B mindestens 432 % (wir haben
aktuell 450 %; Plan: keine Grd.steuererhöhung!)
• Gewerbesteuerhebesätze bleiben wie
beschlossen: 2015 bei 330 % und 2016 bei 357
%
Problemstellung für die geforderte
Einsparung von 2,4 Mio. € im Jahr
• Jährliche Abschreibungen von rd. 6,5 Mio. €
• Allgemeine Lohnsteigerungen
ab März 2015 + 2,4 % (d.h. rd. + 320.000 €)
in 2016 stehen neue Tarifverhandlungen an
• Anstieg allein bei den ungedeckten
Betreuungskosten im Kita-Bereich von rd. 5,9
Mio. € (vorl. Rechnungsergebnis 2013) auf rd.
8,4 Mio. € in 2016
Ausgabenstruktur Ergebnishaushalt
• Gesamtausgaben: rd. 76 Mio. €
• Hauptkostenblöcke (rd. 93 %):
- Umlagezahlungen rd. 26 Mio. € (davon
Wetteraukreis rd. 23 Mio. €)
- Personal- und Versorgungsaufwendungen
rd. 21 Mio. €
- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
rd. 17 Mio. €
- Abschreibungen rd. 6,5 Mio. €
Vorgehen bei Haushaltsaufstellung
• In allen Gesprächen mit Dezernenten und
Fachbereichsleitern:
- es wurde streng auf Konsolidierung geachtet
- es wurde nach Einsparpotential gesucht und
Ausgaben reduziert (Beispiele: Kosten für
Broschüren, Reduzierung von Putzintervallen
etc.)
- es ging um Aufgabenkritik und schlanke
Verwaltungsstrukturen
Stellenplan / Personalkosten
• Positive Veränderungen:
- weitere Aufstockung des Personals im Bereich
Kitas
- Aufstockung im Bereich Flüchtlingsbetreuung
um eine ½ Stelle
- Erhöhung Personal Müllabfuhr um 2 Stellen
- eine zusätzliche Stelle bei Hilfspolizei /
Feuerwehr
- Im Hinblick auf die neue 3-Feld-Halle Heilsberg:
zusätzlich ½ Hausmeisterstelle
Personalkosten
• Ansatz 2014: rd. 18,6 Mio. €
• Ansatz 2015: rd. 19,0 Mio. €
• Ansatz 2016: rd. 19,8 Mio. €
Vorgehen bei Haushaltsaufstellung /
Sach- und Dienstleistungen
• Als Ergebnis der Gespräche mit den
Dezernenten und Fachbereichen wurde
zielmäßig vereinbart bei den Kosten für Sachund Dienstleistungen einzusparen
Ansatz 2014: 17,33 Mio. €
Ansatz 2015: 16,83 Mio. €
Ansatz 2016: 16,78 Mio. €
Ergebnishaushalt
Einnahmen aus Gewerbesteuer
• Gewerbesteuer
Ist 2013
13,1 Mio. €
2014:
rd. 9,9 Mio. €
2015 (bei 330 %)
12,5 Mio. €
2016 (bei 357 %)
13,9 Mio. €
• Schätzung 2015 basiert auf aktuellen
Vorauszahlungsstand Januar 2015
• Schätzung 2016 ergibt sich aus der Prognose der
Gewerbesteuerentwicklung laut
Orientierungsdatenerlass des Innenministers
Ergebnishaushalt
Einnahmen aus Einkommensteuer
• Gemeindeanteil an der Einkommensteuer:
Ist 2014
rd. 21,8 Mio. €
2015 (Orientierungsdaten HMdI) 23,7 Mio. €
2016 (Orientierungsdaten HMdI) 25,0 Mio. €
• Grundsteuer B:
Ist 2014
rd. 5,7 Mio.€
2015
5,8 Mio. €
2016
6,25 Mio. €
Finanzhaushalt
• in 2015 und 2016 werden Überschüsse erreicht,
d.h. keine Kreditaufnahme !
• Überschuss
2015: rd. 900.000 €
2016: rd. 490.000 €
• Bereits eingerechnet Tilgung von Altkrediten
2015: rd. 2,3 Mio. €
2016: rd. 22 Mio. €
d.h. auch Zinsersparnis für Ergebnishaushalt
• Grundstückserlöse
2015: rd. 13 Mio. €
2016: rd. 25 Mio. €
Wichtige Investitionen
• Feuerwehr Investitionen auf Rekordniveau
- Feuerwehrgerätehaus Heilsberg
2015: 1.426.300 € (mit Restmitteln über 2
Mio. € verfügbar)
- Baumaßnahmen Stützpunkt Kernstadt
2015: Ölabscheider u.a. 88.000 €
2016: Umsetzung provisorische Halle 20.000 €
- Feuerwehrgerätehaus Dortelweil
2015: Aufrüstung der Rolltore 32.000 €
(Bauunterhaltung)
Wichtige Investitionen
• Feuerwehr Investitionen auf Rekordniveau
- Erwerb von weiteren
Vermögensgegenständen:
2015: 235.000 € (u.a. MTF Gronau 60.000 €;
Betreuungscontainer 120.000 €)
2016: 450.000 € (u.a. TLF 24/50 Heilsberg
380.000 €, PKW 18.000 €)
Wichtige Investitionen
• Verlagerung Stadtarchiv
2016: 20.000 €
• Ertüchtigung Georg-Muth-Haus Heilsberg
2015: 150.000 €
• Raum für Gronau
2015: 300.000 €
• Investitionen in Spielplätze
2015: 100.000 €
2016: 75.000 €
Wichtige Investitionen
• Unterstand Dirt-Bike-Bahn Heilsberg
2015: 10.000 €
• Jugendhaus Heilsberg
2016: Planungskosten 30.000 €
2017: (Investitionsprogramm) 270.000 €
• Kita Quellenpark
2016: Planungs- / Vorlaufkosten 100.000 €
2017: (Investitions-Programm) 2,0 Mio. €
• Energetische Sanierung Wohnhäuser Berliner
Straße: 2015: 350.000 €
Wichtige Investitionen
• Unterbringung Flüchtlinge
(Pauschalinvestition)
2015: 200.000 €
2016: 200.000 €
• Weitere Umstellung auf neue
Parkscheinautomaten
2015: 28.000 € (vier) / 2016: 22.000 € (drei)
Wichtige Investitionen
• Stadtentwicklung
- Gehwegsanierung Frankfurter Straße
2015: 50.000 €; 2016: 50.000 €
- Straßenerschließung Quellenpark
2015: 500.000 €; 2016: 800.000 €
- Erschließung Altenheim Am Hang
2015: 85.000 €
- Zufahrt Schwimmbad Massenheimer Weg
2016: 500.000 €
Wichtige Investitionen
• Stadtentwicklung
- Umbau Homburger Str. (3 Kreisel)
2015: 950.000 €
2016 (weiterer Bauabschnitt): 370.000 €
- Bahnhofsvorplatz Ost (Schwerpunkt: ÖPNV)
2015: 2.500.000 €
Wichtige Investitionen
• Kanal
- Entwässerung / Kanal Quellenpark
2015: 150.000 €; 2016: 150.000 €
- Sanierung Friedensstr. 18-32 (Inliner)
2015: 20.000 €
- Restmittel für Baumaßnahme
„Schmutzkanalüberlauf und Entlastung
Regenwasser Banggärten“
2015: 20.000 €
Wichtige Investitionen
• Kanal
- Ziegelhof äußere Erschließung
2015: 10.000 €
- Kanalauswechslung Homburger Straße (s. o.)
2015: 540.000 €
- Kanalbau Am Hang/Seniorenheim
2015: 60.000 €
Wichtige Investitionen
• Kanal
- Kanalerschließung Schwimmbadneubau
2015: 800.000 €; 2016: 800.000 €
- Prozesswasseranlage für Kläranlage (siehe
Verpflichtungsermächtigung Haushalt 2014)
2015: 540.000 €; 2016: 150.000 €
- Erneuerung Hochwasserpumpwerk Gronau
2015: 20.000 €; 2016: 100.000 €
Wichtige Investitionen
• Friedhöfe Urnenwände
- Lohstraße:
2015: 25.000 €; 2016: 25.000 €
- Gronau: 2015: 25.000 €
- Dortelweil: 2015: 25.000 €
Fazit
• Konsolidierungspfad anspruchsvoll, aber
schon in 2017 soll Haushaltausgleich erfolgen
• Trotz Sparbemühungen weiter zahlreiche
Investitionen in Weiterentwicklung der Stadt
• Mittelfristig wird weiterhin Schuldenfreiheit
Bad Vilbels angestrebt!

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