GATS (General Agreement on Trade in Services)

Report
11. März 2010, WU Wien
Theorie und Praxis
der Globalisierungskritik
Univ.-Lektor Mag. Christian Felber
www.christian-felber.at
Ziele der LV
• Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft
Ziele der LV
• Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft
• Alternative Inhalte zum Mainstream
Ziele der LV
• Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft
• Alternative Inhalte zum Mainstream
– Themenkanon der Globalisierungskritik
Ziele der LV
• Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft
• Alternative Inhalte zum Mainstream
– Themenkanon der Globalisierungskritik
– Dekonstruktion von Begriffen (z. B. „Freiheit“)
Ziele der LV
• Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft
• Alternative Inhalte zum Mainstream
– Themenkanon der Globalisierungskritik
– Dekonstruktion von Begriffen (z. B. „Freiheit“)
• Erlernen von Diskussionsfähigkeit
Beurteilung
• Mitarbeit
• Rollenspiel oder Gruppenreferat
• Schriftliche Abschlussarbeit einzeln oder Gruppe
Zeitplan
• 11. 3.
Finanzmärkte I (Analyse)
• 25. 3.
Finanzmärkte II (Alternativen)
• 22. 4.
Pensionen
•
Handel
6. 5.
• 12. 5.
Investitionen
• 27. 5.
Privatisierung
• 10. 6.
Attac, Bewegungen, Weltsozialforum
• 17. 6.
Werte des Wirtschaftens
Referate (30ˈ)
• 25. 3.
Finanzderivate inkl. CDO und CDS
• 22. 4.
Steueroasen, Bankgeheimnis
•
Biopiraterie, Patente auf Leben
6. 5.
• 12. 5.
ICSID-Fälle, NAFTA, WTO
• 27. 5.
PPP-Modelle: Porto Alegre, Sacramento
• 10. 6.
Weltsozialforen, Bewegungen
• 17. 6.
Nichtgewinnorientierte Wirtschaftsformen
„Globalisierung“
• Bis 1990 kaum in einem Lexikon
– FAZ 1990: 34 Nennungen
– FAZ 1999: 1000 Nennungen
• Grundsätzlich ein neutraler Begriff
– Zunahme von Vernetzung, Verflechtung
100 Gesichter der Globalisierung
• Sprachen
• Küche: Spaghetti, Curry, Mango, Tequila, Basmati
• Spiele, Sport: Schach, Baseball, Karate
• Musik, Tanz: Tango, Capoeira, Dideridoo, Djembe
• Wissenschaft/Technologie: Bewässerung, Kompass
• Medien: TV, Internet, Kino, CD
• Menschen: Reisen, Studienaufenthalte, Migration
• Religionen
Globalisierung = Naturgesetz?
Die Globalisierung lässt sich nicht aufhalten genauso wenig wie sich die Donau aufhalten
lässt.
Heinrich von Pierer, Siemens
Die Globalisierung aufhalten zu wollen ist, als
wolle man die Erde daran hindern, sich zu
drehen.
Martin Bartenstein, Wirtschaftsminister
Naturgesetz Globalisierung?
Die gegenwärtige Form der Globalisierung ist eine
politische Regulierung!
+ Freihandel: WTO: 28 Verträge
+ freier Kapitalverkehr: Art. 56 EG-Vertrag, IWF
+ 3000 Investitionsschutzabkommen + Gericht
+ Patente auf Leben = „Schutz von geist. Eigentum“
Globalisierung = Naturgesetz!
Die Globalisierung lässt sich nicht aufhalten genauso wenig wie sich die Donau aufhalten
lässt.
Heinrich von Pierer, Siemens
Die Globalisierung aufhalten zu wollen ist, als
wolle man die Erde daran hindern, sich zu
drehen.
Martin Bartenstein, Wirtschaftsminister
Neoliberale Globalisierung
Nicht „die Globalisierung“ findet statt, sondern eine
ganz bestimmte Form der Globalisierung:
+
+
+
+
freier Kapitalverkehr
Freihandel
freies Investieren
Patentschutz
-
Menschenrechte
soziale Sicherheit
kulturelle Vielfalt
nachhaltige Entwicklung
Percy Barnevic, ABB
„Ich definiere Globalisierung als die Freiheit unserer
Firmengruppe,
- zu investieren wann und wo sie will,
- zu produzieren wo und was sie will,
- zu kaufen und zu verkaufen wo und was sie will,
und alle Einschränkungen durch Arbeitsgesetze
oder sonstige gesellschaftliche Regulierungen
[Umweltschutz] möglichst gering zu halten.“
Neoliberale Versprechen
Globalisierung dieser Art bringt
• Höheres Wachstum
• Mehr Wohlstand für alle
• Ende der Armut
Ergebnisse der Globalisierung
• Wachstum der Weltwirtschaft (pro Kopf)
– 1960er: 3,6%
– 1970er: 2,4%
– 1980er: 1,3%
– 1990er: 1,1%
„Dieses Ergebnis entspricht zumindest nicht den
optimistischeren Vorhersagen in Bezug auf die
wachstumsfördernde Wirkung der Globalisierung.“
ILO
Die Ergebnisse
1990 - 2000:
• in 54 Ländern sinkt Pro-Kopf-Einkommen
• Arbeitslosigkeit nimmt in 6 von 7 Weltregionen zu
• Armut steigt in ASS, NA, LA, K, ZA, NO und OE
• Hunger nimmt seit 1995 zu (2007: + 75 Millionen)
Die Ergebnisse
1990 - 2000:
• in 54 Ländern sinkt Pro-Kopf-Einkommen
• Arbeitslosigkeit nimmt in 6 von 7 Weltregionen zu
• Armut steigt in ASS, NA, LA, K, ZA, NO und OE
• Hunger nimmt seit 1995 zu (2007: + 75 Millionen)
• 2008: größte Krise seit der „Großen Depression“
Finanzmärkte
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300
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Dow Jones 1929
450
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31
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31
Antworten auf die Große Depression
• USA: „New Deal“
– „Obama“ Roosevelt 1933
• Europa: „soziale Marktwirtschaft“
– Ludwig Erhard: „Wohlstand für alle“ 1957
• 1944 Nachkriegskonferenz in Bretton Woods
– Globale Regulierung der Finanzmärkte
Bretton-Woods-System
• Dollar: Weltleitwährung (Goldstandard)
• fixe Wechselkurse
• Kapitalverkehrskontrollen,
• Weltbank, Währungsfonds
> 30 Jahre Stabilität, „Wirtschaftswunder“
Banken sollen Gemeinwohl dienen
Banken nach dem Krieg nicht gewinnorientiert
• Raiffeisensektor
• Volksbankensektor
• (kommunale) Sparkassen
• Öffentliche Großbanken (z. B. P.S.K.)
Neoliberalismus: Hayek, Friedman
„Der Markt ist keine vom menschlichen
Verstand geschaffene Tradition,
sondern eine, die in einer der
Darwinistischen Entwicklung sehr
ähnlichen Methode entstanden ist.“
Friedrich A. Hayek
Neoliberalismus: Hayek, Friedman
„Der Markt ist keine vom menschlichen
Verstand geschaffene Tradition,
sondern eine, die in einer der
Darwinistischen Entwicklung sehr
ähnlichen Methode entstanden ist.“
Friedrich A. Hayek
„Die Aufgabe der Regierung muss es sein,
für Wettbewerb auf den Märkten zu sorgen.“
Milton Friedman
Weg mit dem Staat!
„Der Staat ist das Problem.“
(R. Reagan)
„Es gibt keine Gesellschaft.“
(M. Thatcher)
> Liberalisierung!
> Privatisierung!
> Deregulierung!
Neoliberale Umregulierung
• 1973: Wechselkurse freigegeben
• 1994: Kapitalverkehr liberalisiert
• 1995: WTO-Finanzdienstleistungsabkommen
• 1999: EU-Finanzbinnenmarkt
• 2000: „Kapitalmarktoffensive“ (Ö)
• 2004: Zulassung von Hedge-Fonds (D)
Banken werden ineffizient
• Gemeinwohl > Gewinnorientierung
• Wachstum > „Global Players“
– Können Spareinlagen nicht garantieren
– Vertrauen einander nicht
– Vergeben teure Kredite oder gar keine
– bringen gefährliche Produkte in Umlauf
"Finanzielle Massenvernichtungswaffen"
Derivate in Bio. US-$ 2008
3000
Bio. US-$
2500
2244
2000
1500
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683
500
14
55
Welthandel
Welt-BIP
0
Derivate-Verträge Derivate-Handel
(OTC)
(Börsen)
Banken werden ineffizient
• systemrelevant
• Verhindern erfolgreich jede Regulierung
Erfolgreiches Lobbying
Ausgaben der Wall Street für Lobbying
1998 – 2008
5,1 Milliarden US-Dollar
Quelle: Consumer Education Foundation /
Essential Information, März 2009.
Immer mehr Gewinne
Gewinne Finanzsektor : Gewinne Produktion
1970
20%
2000
50%
Spitzenmanager : Mindestlohn
• Österreich
600fache
Spitzenmanager : Mindestlohn
• Österreich
• Deutschland
600fache
5000-fache
Spitzenmanager : Mindestlohn
• Österreich
• Deutschland
• US-Industriemanager
600fache
5000-fache
65.000-fache
Spitzenmanager : Mindestlohn
• Österreich
• Deutschland
• US-Industriemanager
• US-Hedgefonds-Manager
600fache
5000-fache
65.000-fache
360.000-fache
Kapitalismus gefährdet Demokratie
„Alle Finanzkrisen der jüngeren Geschichte wurden
dadurch ausgelöst, dass eine wirtschaftliche Elite
zuviel Macht bekam.“
Simon Johnson, Ex-IWF-Chefökonom
Eine andere Welt ist
möglich!
Humane Globalisierung
Wer sind hier die „Globalisierungsgegner“?
+
+
+
+
Menschenrechte
Nachhaltige Entwicklung
Gerechte Verteilung
Kulturelle Vielfalt
- Handel
- Kapitalflüsse
- Investitionen
„Bretton Woods II“
• G20 > G192
• Nicht nur VertreterInnen von Regierungen, auch
von Parlamenten und Zivilgesellschaft
John Maynard Keynes (1883 – 1946)
• Gemeinsame Weltleitwährung statt US-Dollar
– Beruht auf 30 Rohstoffen oder Währungskorb
– Landeswährungen bleiben erhalten
– Stabilität und Flexibilität
Zhou Xiaochuan, Zentralbank China
„Die Schaffung einer internationalen
Verrechungseinheit nach dem Vorschlag von
Keynes ist eine kühne Initiative (…)
Bedauerlicherweise wurde der Vorschlag nicht
angenommen.“
Joseph Stiglitz, Ökonomie-Nobelpreis
„Die Idee einer internationalen Reservewährung,
die von einer globalen Bank ausgegeben wird, ist
nicht neu (...) Allerdings ist jetzt die Zeit für diese
Idee gekommen.“
Nikolas Sarkozy, Davos 2010
„Wir brauchen ein neues Bretton Woods.“
Regulierungsforderungen von Attac
• Globale und EU-Finanzmarktaufsicht
– Systemrelevante Banken zerschlagen
– Alle Geschäfte in die Bilanz („Zweckgesellschaften“)
– Verbot von Derivaten
– Schließung der Filialen in Steueroasen
Steueroasen
• Bank-Austria: Cayman Island
• Raiffeisen: Jersey
Demokratische Bank
• Gehört dem Souverän (nicht der Regierung!)
• Erfüllt alle „konservativen“ Bankaufgaben
 Sicherung der Sparguthaben
 Gratis-Girokonto
 Günstige Kredite
• Nicht gewinnorientiert
• Ökosoziale Kreditprüfung
Globale Ebene: HNWI besteuern
• Vermögen der HNWI wuchs von 1996 und 2007 von
16,6 auf 40,7 Billionen US-Dollar an.
• IWF: Globaler Abschreibungsbedarf der Banken
beträgt 4 Billionen US-Dollar.
• 1% würde jährlich 400 Milliarden bringen.
• 2% würden jährlich 800 Milliarden bringen.
Ungleichheit in Österreich
• 10% besitzen zwei Drittel des Gesamtvermögens
• 1 Promille besitzt gleich viel wie 50% der Haushalte
• 1 Haushalt besitzt gleich viel wie 29% der Haushalte
• BezieherInnen v. Sozialhilfe 2000/2007 + 100%
Sparpaket für die Reichen
• Sparpaket bei den Reichen
– Obersten 10% mit 1,5% besteuern = 10 Mrd. Euro
– 90% bleiben Vermögenssteuerfrei
– Vermögensmittelstand existiert nicht!
Sparpaket für die Reichen
• Sparpaket bei den Reichen
– Obersten 10% mit 1,5% besteuern = 10 Mrd. Euro
– 90% bleiben Vermögenssteuerfrei
– Vermögensmittelstand existiert nicht!
• Finanzierung des Konjunkturpakets
– Mind. 5% vom BIP
– Bildung, Gesundheit, Pflege, öff. Verkehr, grüne Energien
– 2 - 3 Millionen Arbeitsplätze schaffen
Steuergerechtigkeit
HGAA:
- Zwischenverkauf an 46 Investoren
Steuergerechtigkeit
HGAA:
- Zwischenverkauf an 46 Investoren
- Gewinn ca. 150 Mio. Euro
Steuergerechtigkeit
HGAA:
- Zwischenverkauf an 46 Investoren
- Gewinn ca. 150 Mio. Euro
- Keine Leistung, keine Arbeit
Steuergerechtigkeit
HGAA:
- Zwischenverkauf an 46 Investoren
- Gewinn ca. 150 Mio. Euro
- Keine Leistung, keine Arbeit
- 0 Cent Steuer
Steuergerechtigkeit
HGAA:
- Zwischenverkauf an 46 Investoren
- Gewinn ca. 150 Mio. Euro
- Keine Leistung, keine Arbeit
- 0 Cent Steuer
- 0 Cent Sozialversicherungsbeitrag
Gemeinden in der Bredouille
„Ein Teil der Städte steht vor dem Kollaps und droht
handlungsunfähig zu werden.“
Städtetagpräsidentin Petra Roth, 2. Februar 2010
Gemeinden in der Bredouille
Verursacher sollen nicht zahlen!
„Wir brauchen keine zusätzlichen Steuern.“
Rede „Projekt Österreich“, 14. Oktober 2009
Regulierungsforderungen von Attac
– Systemrelevante Banken zerschlagen
– Alle Geschäfte in die Bilanz („Zweckgesellschaften“)
– Schließung der Filialen in Steueroasen
– Verbot von Derivaten
– Finanztransaktionssteuer in der EU: 270 Mrd. €
Zusammenbruch des Systems
• 1971: Zusammenbruch Bretton-Woods-System
– Europa holt auf: Dollar unter Druck
– Vietnam-Krieg: Dollarpresse angeworfen
• 1973: frei schwankende Wechselkurse
• Neoliberalismus setzt sich durch >
Umregulierung
Asienkrise 1997/98
• 1997: 100 Milliarden Dollar hinein + heraus
(freier Kapitalverkehr)
• Gesunde Ökonomien, „Tigerstaaten“ stürzen ab
• 50 Millionen Arbeitslose, Armut verdoppelt
• IWF hilft Gläubigern („bail-out“)
• Deutsche Bank 1998 Gewinn verdoppelt
Neoliberale Umregulierung
• Freie Wechselkurse
• Freier Kapitalverkehr
• Off shore, off balance
• EU-Finanzbinnenmarkt (44 Megabanken)
• Derivate: „finanzielle Massenvernichtungswaffen“
• Astronomische Managergehälter
Die aktuelle
Hypothekenkrise
Finanzpolitik: Krise produziert
A) Herstellung globaler Märkte
B) Regulierungs- und Aufsichtsverzicht
Finanzpolitik: Krise produziert
A) Herstellung globaler Märkte
B) Regulierungs- und Aufsichtsverzicht
1.
Kredite nachgeschmissen
Finanzpolitik: Krise produziert
A) Herstellung globaler Märkte
B) Regulierungs- und Aufsichtsverzicht
1.
Kredite nachgeschmissen
2.
Bündelung von Gammel- und Qualitätsfleisch
Finanzpolitik: Krise produziert
A) Herstellung globaler Märkte
B) Regulierungs- und Aufsichtsverzicht
1.
Kredite nachgeschmissen
2.
Bündelung von Gammel- und Qualitätsfleisch
3.
Ratingversagen: Qualitätsgüte 1a
Finanzpolitik: Krise produziert
A) Herstellung globaler Märkte
B) Regulierungs- und Aufsichtsverzicht
1.
Kredite nachgeschmissen
2.
Bündelung von Gammel- und Qualitätsfleisch
3.
Ratingversagen: Qualitätsgüte 1a
4.
Freie Einreise von Gammelfleisch in die EU
Eine andere Welt ist
möglich!
Attac-Forderungen
Steueroasen schließen
• Bank-Austria:
keine Filiale auf den Cayman-Inseln!
• Letztes Mittel: Art. 56 EG-Vertrag
Regulierungsforderungen von Attac
– Zulassungspflicht für Derivate
– Einheitliche Fonds-Richtlinie
– Schließung von Steueroasen
– Finanztransaktionssteuer (230 Mrd. € in der EU)
– Bankenpaket: Demokratische „Good Banks“
– Vergeben günstige Kredite
– Garantierte Spareinlagen
– Recht auf Konto
Global denken, lokal handeln
„Ideen, Kunst, Wissen, Gastfreundschaft und
Reisen sollten international sein. Dagegen
sollten Waren lokal erzeugt werden, wo immer
dies vernünftig möglich ist; vor allem aber die
Finanzen sollten weitgehend im nationalen
Kontext verbleiben.“
John Maynard Keynes, 1933
Ungleichheit in Österreich
• 10% besitzen zwei Drittel des Gesamtvermögens
• 1 Promille besitzt gleich viel wie 50% der Haushalte
• 1 Haushalt besitzt gleich viel wie 29% der Haushalte
• BezieherInnen v. Sozialhilfe 2000/2007 + 100%
Krise vermindert HNWI in Ö kaum
• 2004 wuchsen die HNWI um 5% auf 63.000.
• 2005 wuchsen die HNWI um 6,9% auf 67.7000
• 2006 wuchsen die HNWI um 7,2% auf 72.200
• 2007 wuchsen die HNWI um 7,6% auf 77.700
• 2008 schrumpften die HNWI um 9,1% auf 70.100
„Finanzkrisen“
• Währungskrisen (Südostasienkrise 1997)
• Bankenkrisen (aktuelle Hypothekenkrise)
• Börsenkrisen (Pensionsprivatisierung)
• Schuldenkrisen (Hochzinspolitik)
• Fiskalkrisen (Steuerwettlauf)
Abkoppelung der Finanzmärkte
2000
1800
1600
1900
Milliarden
Dollar
1400
1200
1000
800
600
400
25 Milliarden
Dollar
200
0
Täglich gehandeltes
Devisenvolumen
Tägliches Volumen
des Welthandels
Loslösung der Währungsmärkte
Devisentransaktionen - Welthandel
500.000
Devisentransaktionen
400.000
300.000
200.000
100.000
Welthandel + ADI
0
1983
1986
1989
1992
1995
1998
2001
2004
Hochschaubahn $ - €
USD/ECU-Euro
1,50
1,45
( Anstieg = Abwertung /Sinken = Aufwertung des USD)
1,44
1,40
1,40
1,35
1,30
1,25
1,20
1,15
1,10
1,05
1,00
0,95
0,90
0,85
0,80
0,85
0,75
0,70
0,65
0,67
Ja
n
7
Ja 8
n
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n
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n
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9
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n
9
Ja 6
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9
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9
Ja 8
n
9
Ja 9
n
0
Ja 0
n
0
Ja 1
n
0
Ja 2
n
03
0,60
Währungskrisen
• 1992 EWS
• 1994 Tequila-Krise
• 1997/98 Asienkrise
• 1998 Russland
• 1998 Brasilien
• 2000 Türkei
• 2001 Argentinien
• IWF: 158 Krisen seit 1975

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