Schützenswerte Landschaftselemente im Rahmen von Cross

Report
Landschaftselemente im Rahmen
von Cross Compliance
und Greening
Rechtliche Grundlagen
Definitionen zu den CC relevanten LE`s
Wie werden LE bei einer VOK beurteilt
LE als ökologische Vorrangfläche ab 2015
Folie 1
PRÜFDIENSTE
Direktzahlungen-VerpflichtungenG
Direktzahlungen-VerpflichtungenV
Vogelschutzrichtlinie
• Landschaftselemente sind im Sammelantrag anzugeben
• Landschaftselemente dürfen nicht beseitigt werden
• Das Beseitigungsverbot für LE`s beinhaltet keine Pflegeverpflichtung:
• Dass heißt, eine ordnungsgemäße Pflege von LE`s ist nicht verboten!
• Was unter ordnungsgemäßer Pflege zu verstehen ist, wird in diesem
Zusammenhang nicht weiter konkretisiert
Folie 2
PRÜFDIENSTE
Stichwort „Pflegemaßnahmen“
Zurückschneiden, auf den Stock setzen ist erlaubt,
wenn das LE dauerhaft erhalten bleibt und keine
Funktionsbeeinträchtigung gegeben ist.
GAP 2014, Stand 17.01.2014 unter dem Vorbehalt weiterer Änderungen
Nr.: 3
Geschäftsbereich Landwirtschaft
Sachgebiet Betriebswirtschaft
Was sind CC-relevante Landschaftselemente
im Rahmen
von Cross Compliance
und Greening?
Folie 4
PRÜFDIENSTE
Hecken oder Knicks
Lineare Strukturelemente (längliche Ausbreitung),
die überwiegend mit Gehölzen bewachsen sind,
eine Mindestlänge von 10 Metern aufweisen und
im Durchschnitt maximal 10 Meter breit sind.
Folie 5
PRÜFDIENSTE
Baumreihen
Anpflanzungen von nicht landwirtschaftlich genutzten
Bäumen in linearer, einreihiger Anordnung,
die aus mindestens 5 Bäumen bestehen und
eine Länge von mindestens 50 Metern aufweisen.
Folie 6
PRÜFDIENSTE
Feldgehölze
Überwiegend mit gehölzartigen Pflanzen bewachsene Flächen,
die nicht der landwirtschaftlichen Erzeugung dienen,
mit einer Größe von mind. 50 m² bis höchstens 2.000 m².
Flächen, für die eine Beihilfe zur Aufforstung gewährt worden
ist, gelten nicht als Feldgehölze.
Folie 7
PRÜFDIENSTE
Feuchtgebiete
Biotope, die nach § 30 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Bundesnaturschutzgesetztes oder nach weitergehenden landesrechtlichen
Vorschriften geschützt und über die Biotopkartierung erfasst sind,
sowie Tümpel, Sölle, Dolinen und andere vergleichbare Feuchtgebiete
mit einer Fläche bis zu 2.000 m².
Folie 8
PRÜFDIENSTE
Feldraine
Überwiegend mit gras- und krautartigen Pflanzen bewachsene,
schmale, lang gestreckte Flächen, die innerhalb von oder zwischen
landwirtschaftlichen Nutzflächen oder an deren Rand liegen und
weder der landw. Nutzung dienen noch als aus der Erzeugung
genommene Flächen im Sinne von § 4 der DirektzahlungenVerpflichtungen-VO anzusehen sind,
mit einer Gesamtbreite von mehr als 2 m.
Folie 9
PRÜFDIENSTE
Einzelbäume
Freistehende Bäume, die nach landesrechtlichen Vorschriften
als NATURDENKMALE im Sinne des § 28 des Bundesnaturschutzgesetzes geschützt sind.
Folie 10
PRÜFDIENSTE
Trocken- und Natursteinmauern
Mauern aus mit Erde oder Lehm verfugten oder nicht verfugten
Feld- oder Natursteinen.
Lesesteinwälle:
Historisch gewachsene Aufschüttungen von Lesesteinen.
Fels- und Steinriegel
sowie naturversteinte Flächen
Flächen mit einer Größe von bis zu 2.000 m².
Folie 11
PRÜFDIENSTE
Folie 12
LWK - Prüfdienste
PRÜFDIENSTE
Landschaftselemente
bei der VOK
• Liegt das LE innerhalb des Schlages oder grenzt das LE direkt
an eine landwirtschaftlich genutzten Fläche
• Entspricht das LE einem der Typen aus der DirektZahlVerpflV
• Hat der Antragsteller LE im Sammelantrag angegeben
• Gibt es Hinweise auf Beseitigung oder Funktionsbeeinträchtigung
• (Genehmigung?)
• Hat der Antragsteller das Nutzungsrecht bzw. die Verfügungsgewalt
(Liegenschaftskataster, Pachtvertrag, Nutzungsüberlassung)
Folie 13
PRÜFDIENSTE
Genehmigung für eine Beseitigung
•
•
Grundsätzlich gilt, dass das Beseitigungsverbot für die Landschaftselemente
keine Pflegeverpflichtung beinhaltet. Die ordnungsgemäße Pflege von
Landschaftselementen ist keine Beseitigung.
•
•
Die Landwirtschaftskammer Niedersachsen kann
im Benehmen mit der für die naturschutz- oder umweltschutzfachlichen
Belange zuständigen Behörde (Naturschutzbehörde) die Beseitigung eines
Landschaftselementes genehmigen
Folie 14
PRÜFDIENSTE
Flächennutzung im Umweltinteresse (Art. 46 VO 1307/2013)
Folie 15
PRÜFDIENSTE
Flächennutzung im Umweltinteresse
Art. 46 (1) EU-VO 1307/2013)
Auf 5% der betrieblichen Ackerfläche einschließlich der Flächen nach den
Buchstaben c), d), g) und h) (bei Betrieben größer 15 ha Ackerfläche) ist
ökologische Vorrangfläche (ÖVF) zu schaffen. Diese können sein:
a) Brachliegende Flächen
b) Terrassen
c) Landschaftselemente (nur mit Verfügungsgewalt)
d) Pufferstreifen
e) Agroforstflächen (in der 2. Säule - ELER - gefördert)
f) Streifen entlang von Waldrändern
g) Niederwald mit Kurzumtrieb ohne min. Düngung und/oder Pflanzenschutz
h) Aufforstungsflächen nach der ELER-VO
i) Zwischenfruchtanbau
j) Stickstoffbindende Pflanzen
Folie 16
PRÜFDIENSTE
Flächennutzung im Umweltinteresse
=> Zwischenfrüchte
• nur als Mischsaat auszubringen
• Winterkulturen (ausgesät im Herbst, wachsend über den Winter)
zählen nicht als Zwischenfrucht  spätester Aussaattermin vor dem
01.10. (oder 01.09.) eines Jahres
• Mitgliedsstaaten werden Regelungen bezüglich der Saatmischungen
treffen
Folie 17
PRÜFDIENSTE
Anlage von ÖVF => Anpassungsmöglichkeiten?
-
Pacht von minderwertigen Flächen innerhalb von Niedersachsen (?)
und Stilllegung dieser Flächen mit Pflegemaßnahmen
im Rahmen von Bewirtschaftungsverträgen
-
Bewirtschaftung aller möglichen Landschaftselemente, über die
der Betriebsinhaber die Verfügungsgewalt hat oder bekommen kann
- ….
GAP 2014, Stand 17.01.2014 unter dem Vorbehalt weiterer Änderungen
Nr.: 18
Geschäftsbereich Landwirtschaft
Sachgebiet Betriebswirtschaft
Greening
Regelungen bei Nichterfüllen bzw. teilweisem Nichterfüllen der
Verpflichtungen
1. Vollständige Greening-Zahlungen nur bei vollständiger Einhaltung der
einzelnen Anforderungen (Art. 43 Abs. 9 EU VO 1307/2013)
2. Bei Nichterfüllung oder teilweiser Nichterfüllung
•
=> differenzierte Ausgestaltung der Kürzungen nach den GreeningVerpflichtungen
•
Quelle: Entwurf des delegierten Rechtsakts der EU-KOM , Art. 77 (6) EU VO 1306/2013)
Folie 19
PRÜFDIENSTE
Ökologische Vorrangfläche für Betriebe > 15 ha Ackerfläche ab
2015
Ackerfläche des
Beispielbetriebs
75 ha
3,75 ha
37.500 m2
eingebrachte Fläche
Anrechnungsfaktor
anrechenbare Fläche
20.000 m2 (2 ha)
1 m2/m2
20.000 m2
Hecken
200 m
4,5m2/lfd. m
900 m2
Bewaldete Streifen
120 m
12m2/lfd. m
1.440 m2
Blühstreifen
100 m
9m2/lfd. m
900 m2
Zwischenfrucht
35.000 m2 (3,5 ha)
0,3m2/m2
10.500 m2
Stickstoffbindende Pflanzen
14.000 m2 (1,4 ha)
0,3m2/m2
4.200 m2
- davon 5%
Anrechenbare Flächenkategorie des Beispielbetriebs:
Stilllegung
37.670 m2
GAP 2014, Stand 17.01.2014 unter dem Vorbehalt weiterer Änderungen
Nr.: 20
3,76 ha
Geschäftsbereich Landwirtschaft
Sachgebiet Betriebswirtschaft
BGB § 910 Überhang
Danach kann der Eigentümer eines Grundstücks
herüberragende Zweige abschneiden, wenn er dem Besitzer
des Nachbargrundstücks eine angemessene Frist zur Beseitigung
bestimmt hat und der Nachbar die Frist verstreichen lässt.
Selbsthilferecht
Folie 21
PRÜFDIENSTE
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit
Folie 22
PRÜFDIENSTE

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