Westtrasse Trier * Gute Bürgerbeteiligung in westlichen Stadtteilen?

Report
Westtrasse Trier – Gute Bürgerbeteiligung
in westlichen Stadtteilen?
Prof. Dr. Wolfgang H. Lorig/Stefan Henn, M.A./Sascha Regolot, M.A.
Unter Mitarbeit von:
Fabian Backes, Jonas Nickels, Svenja Gerhardt, Elisabeth Kassing, Rebekka
Fonck, Svenja Jovy, Alexander Freiberg, Jan Liedtke, Julia Summa und
Helena Riedl und Johannes Gorges
Impressionen aus den westlichen Stadtteilen
Quelle: Eric Thielen
Quelle: Eric Thielen
Einwohner und Wahlberechtigte in den westlichen Stadtteilen
Stadtteile
Einwohner
Wahlberechtigte
Wähler/innen
Trier-West/Pallien
7.053
5.425
827
Trier Euren
4.271
3.393
918
Trier Zewen
3.564
2.899
811
Deutscher Städtetag zur kommunalen Infrastrukturplanung
• Beschlusspapiere
• Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung (April 2013)
• Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie (November 2013)
• Zielsetzungen
• „Kommunikative Planungskultur“
• „Klima der Kooperationsbereitschaft“
• „Aktivierung sozial schwacher Interessen“ (!)
Deutscher Städtetag
• „Grundsätzlich sind Alternativenprüfungen durchzuführen, um das Ob des Projektes zu
klären. “
(Deutscher Städtetag 2013: Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie, S. 3)
• „Bei besonders umstrittenen Großprojekten könnte ein solcher „Grundsätzlicher
Projektentscheid“ auch Anlass für einen Volks- oder Bürgerentscheid geben.“
(Dt. Städtetag 2013: Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung, S. 18)
• „Kommunikation muss ein zentrales strategisches Element jedes Beteiligungsprozesses
sein und die Vorhaben von Anfang bis Ende begleiten (…).
• Ebenso entscheidend ist die breit angelegte, offene und nachvollziehbare
Auseinandersetzung mit den Ergebnissen der Beteiligungsverfahren und die
Rückmeldung an die Beteiligten und die Bürgerschaft.“
(Dt. Städtetag 2013: Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie, S. 5)
„Reaktivierung der Westtrasse“
• Optimierung der Verbindung der
Regionalbahnlinien zwischen Wittlich und
Luxemburg (Personenverkehr)
• Ausbau von Haltepunkten entlang der
Weststrecke
• Zielsetzung: 30-Minuten-Takt
• Verknüpfung mit Rheinland-Pfalz-Takt
• Land: ca. 19 Millionen Euro für Haltpunkte
• Stadt Trier: Erschließung und Umfeldgestaltung
(z.B. Geh- und Radwegeanbindung, Park & RidePlätze)
Datenerhebung in den westlichen Stadtteilen
• Primärdatenerhebung (problemzentriert) in den
westlichen Stadtteilen: Trier-West/Pallien, Trier-Euren und
Trier-Zewen
• Erhebungsinstrument: standardisierter Fragebogen
• Face-to-Face-Befragung (n=376)
• Zeitraum: Mai bis Juli 2014
• Erkenntnisziele
– Erfassung der Wahrnehmung des Beteiligungsangebotes in
Bezug auf die Reaktivierung der Westtrasse durch die
Bürgerinnen und Bürger
– Erfassung der Ängste/Wünsche der Bewohner im
Zusammenhang mit diesem Infrastrukturprojekt
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“
• Mangelhafte Informationsvermittlung durch Parteien und Verwaltung
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“
• Angst vor Lärm und Verlust an Lebensqualität in den westlichen Stadtteilen
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“
• Unzufriedenheit mit der bisherigen Einbeziehung der Bürgerschaft
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“
• Wunsch nach Einbezug der betroffenen Stadtteile
(Ortsbeiräte)
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“
• Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach Beteiligung
Resümee zur Bürgerbefragung
• Repräsentationsdefizit: Wunsch nach intensiverer Einbindung in die
Lokalpolitik (über Ortsbeiräte u.a.m.)
• Informationsdefizit
• Beteiligungsdefizit
• Transparenzdefizit: keine belastbaren Informationen/Daten zur so
genannten Bedarfs-/Potentialanalyse und Gesamtkosten-Frage
• Aktivierungsdefizit: kein Citizen Empowerment im Zusammenhang
mit diesem Großprojekt
Keine Bürgerbeteiligung in Triers Westen!
Ladder of Citizen Participation nach:
http://degede.de/202.0.html
Ausblick
Auf dem Weg zur polarisierten Stadt?
Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen
• Oberbürgermeisterwahlen 2014*
– Wahlbeteiligung gesamt: 32,7% (30,42%)
– Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 18,3% (16,07%)
– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 42,6% (38,05%); Trier-Kernscheid: 48,8%
(50,33%)]
 Lediglich etwa 1/3 der Trierer Wahlberechtigten machen von ihrem Wahlrecht
Gebrauch.
 In Trier-West/Pallien gehen in beiden Wahlgängen weniger als 20% der
Wahlberechtigten zur Wahl.
*Stichwahlergebnisse in Klammern
• Oberbürgermeisterwahlen 2006
– Wahlbeteiligung gesamt: 43,2%
– Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 23,7%
– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 47,7%; Trier-Kernscheid: 58,3%]
Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen
• Stadtratswahl 2014
– Wahlbeteiligung gesamt: 47,0%
– Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 30,6%
– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 63,1%; Trier-Kernscheid: 62,4%]
 Die Mehrheit der Trierer Bürgerinnen und Bürger geht nicht zur Wahl (53%)
 In Trier-West/Pallien geht nur 1 Drittel der Bevölkerung wählen
• Stadtratswahl 2009
– Wahlbeteiligung gesamt: 45,4%
– Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 30,8%
– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 58,6%; Trier-Kernscheid: 64,6%]
Martin Kronauer/Walter Siebel 2013, S. 345
„Es hat den Anschein, als ob wachsende
Ungleichheit, Polarisierung und Ausgrenzung in
Zukunft in deutschen Städten zusammentreffen
könnten: also ein Schrumpfen der Mittelschicht
bei wachsenden Abständen zwischen dem
oberen und dem unteren Pol und zunehmend
schwerer zu überwindenden Hürden zwischen
ihnen.“
BESTEN DANK FÜR IHR INTERESSE!
ANHANG

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